Im Einsatz für die Rechte der russischen Soldaten

Irina Lebedewas Bruder wurde in der russischen Armee brutal zusammengeschlagen. Soldaten seiner Abteilung hatten gegen ihn aufgehetzt. Er wurde am Kopf verletzt, erlitt einen Schlaganfall und konnte dann zeitweise nicht mehr sprechen. Noch heute erhebt sich Lebedewas Stimme, ihre Wangen erröten, als sie erzählt, was sich vor mehr als 30 Jahren zutrug. «Mein Vater hat sich danach jahrelang um die medizinische Versorgung und die Rechte meines Bruders gekümmert», sagt sie.

Verantwortung übernahm die Armee keine, bestraft wurde niemand. Dafür lernte die Familie alle rechtlichen Instanzen kennen. Darauf meldeten sich Bekannte, deren Angehörige Ähnliches durchgemacht hatten, bei ihr. Sie begann, sie zu beraten. Etwa, wie sie ihre Rechte einfordern und den Staat zur Rechenschaft ziehen konnten. Aus der Freiwilligenarbeit sind die Soldatenmütter entstanden, die heute zu den führenden Menschenrechtsorganisationen in Russland gehören und sich für Wehrdienstleistende und Stellungspflichtige einsetzen. Rund 10 000 Soldaten beraten und betreuen sie pro Jahr.

Angst vor Repression

Die Russin, die aus Angst vor Repressionen in der Heimat nicht ihren richtigen Namen in der Zeitung lesen will, wird derzeit mit Arbeit nur so überhäuft. Seit dem 24. Februar, dem Ausbruch des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, sind die Anfragen an ihre Organisation sprunghaft angestiegen. Bis zu 50 Anrufe erhält sie täglich. Hinzu kommen Anfragen auf anderen Kommunikationskanälen.

Es melden sich Frauen, die in den sozialen Netzwerken auf Fotos ihrer Söhne oder Ehemänner stiessen, welche in Gefangenschaft gerieten oder starben. Oder Angehörige von Soldaten, die laut Militärangaben den Status «ohne Nachricht abwesend» tragen. Vielleicht sind sie desertiert oder in Gefangenschaft. Die Soldatenmütter werden auch von Soldaten kontaktiert, die statt der zwölfmonatigen Wehrdienstpflicht lieber 21 Monate Zivildienst leisten möchten. Und von jungen Rekruten, die unter Druck zu Vertragssoldaten gemacht wurden.

Manche finden plötzlich einen Eintrag im Dienstbüchlein. «Die Rekruten wissen oft gar nicht, dass sie ablehnen könnten», sagt Lebedewa. «Oder sie getrauen sich nicht, weil sie Angst haben, als Feiglinge oder Halunken beschimpft zu werden.» Zuletzt hätten sich gar Soldaten aus dem Donbass gemeldet.

In Russland gilt eine Wehrdienstpflicht. Bevor sie endet, können Rekruten den Dienst verlängern und zu Vertragsmilitärs werden. Ein Präsidialerlass besagt, dass Rekruten nach vier Monaten in Konfliktgebiete geschickt werden können. Lebedewa sagt: «Präsident Wladimir Putin hat mehrmals betont, dass keine Rekruten in der Ukraine im Einsatz stünden. Doch wir wissen, dass dies sehr wohl passierte.»

Die Menschenrechtsaktivisten informieren Angehörige darüber, wie sie gegen solche Gesetzesverstösse vorgehen können. Lässt sich beweisen, dass ein Soldat gegen seinen Willen zum Vertragssoldaten wurde, kann er aus der Armee entlassen werden. Das sei schon passiert. Angehörige haben zudem ein Recht darauf, den Verbleib ihres Familienmitglieds zu erfahren.

Kollektives Schuldeingeständnis

Die Arbeit der Soldatenmütter ist seit September 2021 allerdings noch schwieriger geworden als sie ohnehin war. Ein Erlass des Inlandgeheimdienstes verbietet es, Informationen, welche die Armee betreffen, zu sammeln und zu verbreiten.

«Der Staat hat sich seit 2012 immer mehr von der Gesellschaft entfernt», sagt Lebedewa im Gespräch mit «reformiert.». 2013 verabschiedete Putin das NGO-Agentengesetz, mit dem NGOs noch schärfer überprüft und insbesondere Aktivitäten von Menschenrechtsorganisationen praktisch verhindert werden. Die Soldatenmütter setzen sich seit der Krimkrise 2014 dafür ein, dass Soldaten nicht in die Ukraine geschickt werden und sie sich mit ihren Familien Gedanken darüber machen, was im Donbass passiert. 

Und was nun? Lebedewa legt die Hand aufs Herz: «Wir tun alles, damit der Krieg beendet wird.» Die Aktivistin hofft, dass die russische Gesellschaft ihn einmal als Verbrechen ansieht, das sie zumindest toleriert hat: «Ein kollektives Schuldeingeständnis ist nötig.»